Arzt für Osteopathie

Osteopathischer Arzt

Fazit: Osteopath muss ein Arzt oder Heiler sein. Die Osteopathie wird von vielen gesetzlichen Krankenversicherungen als gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistung angeboten. Allerdings hat das Düsseldorfer Amt nun beschlossen, dass Physiotherapeuten Osteopathen nicht ohne medizinische Zulassung oder Genehmigung nach dem Arzneimittelgesetz therapieren dürfen. Wir haben den Münchener Rechtsanwalt und Arzt Prof. Dr.

iur. Dr. medizinisch Alexander P. F. Ehlers befragt. Die Osteopathie ist heute nur noch Sache von Ärzten und Heilpraktikern?

Prof. Ehlers: Das OLG Düsseldorf hat einer Krankengymnastikpraxis verboten, für eine osteopathische Behandlung zu wirbt, wenn sie nicht von einem Arzt oder Heiler durchgeführt wird. Die osteopathische Behandlung ist nach Angaben des Senates eine Arztpraxis, für die eine medizinische Qualifizierung gefordert ist. Daher dürfen die GKV die Aufwendungen für osteopathische Behandlungen von Menschen nur mit Zustimmung des Heilpraktikergesetzes aufbringen.

So ist als Konsequenz aus der OLG-Entscheidung eine Ärztliche Verordnung oder Delegierung prinzipiell nur Leistungserbringern mit einer ärztlichen Zulassung oder Genehmigung nach dem Arzneimittelgesetz erlaubt - die absolvierte osteopathische Ausbildung ist nicht ausreichend. Inwieweit eine Übertragung osteopathischer Behandlungen in die Praxen eines Doktors, Heiler halters oder Krankengymnasten möglich ist, ist unterschiedlich zu bewerten.

Für den osteopathischen Behandler ist es nicht notwendig, eine Heilpraktikerlizenz zu haben, solange der Behandler diese hat. Für Mitarbeiter, wie z.B. Physiotherapeuten, die keine Genehmigung nach 1 Abs. 1 Nr. 1 HGB haben, ist sicherzustellen, dass die notwendigen Therapieschritte vom Hausarzt durchgeführt werden. Im Prinzip scheint eine krankengymnastische Schulung als Osteopath notwendig zu sein.

Prof. Ehlers: Ein Dienstleister, der osteopathische Behandlungen ohne Genehmigung nach dem HeilsPrG anbietet, könnte zivil verwarnt und zur Einstellung verurteilt werden. Damit würde auch die Straftat des 5 HeilsprG vollzogen, die die ärztliche Tätigkeit ohne die Genehmigung nach § 1 strafbar macht. Darüber hinaus sind berufliche Folgen für Krankengymnasten und Nichtmediziner mit eingeschränkter Zulassung erdenklich.

Prof. Ehlers: Das Gericht ist im Grunde nur zwischen den Beteiligten wirksam. Hinsichtlich der Fragestellung, ob die klassische Osteopathie überhaupt eine therapeutische Behandlung ist, die eine Zulassung nach 1 Abs. 1 Nr. 1 HeilsPrG begründet, kann man unter dem Aspekt der Proportionalität wegen der damit einhergehenden Einschränkung der Berufsfreiheit durchaus zu einem anderen Schluss kommen.

Wie kann eine Krankenversicherung oder ein Arzt heute die Patientinnen und Patienten zur Osteopathie beraten? Prof. Ehlers: Die GKV sollte dem Betroffenen empfehlen, sich an einen Dienstleister zu wenden, der über die notwendige Genehmigung nach dem HeilsPrG aufbaut. Der Arzt sollte diese Empfehlungen unterstützen und die skizzierten Fragen der Delegation beobachten.

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